Neues aus Abstatt (Archiv)

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Bürgerentscheid Wehräcker

Bürgerentscheid in Abstatt am 28. Juli 2019
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In der Gemeinderatssitzung vom Freitag, 24. Mai 2019 wurde von der Gemeindeverwaltung und vom Gemeinderat beschlossen, dass aufgrund der Zulässigkeit des zweiten Bürgerbegehrens der Bürgerinitiative (BI) Wehräcker am 28. Juli 2019 ein Bürgerentscheid durchgeführt werden soll.

Die Gemeindeverwaltung hat sich bemüht, den Termin für diesen Bürgerentscheid noch vor den Sommerferien möglich zu machen und hat für das Verfahren noch einmal in diesem Jahr die Aufgabe, eine Wahl vorzubereiten.
So gibt es für diese Terminfindung wichtige, unabdingbare Gründe. Da ein solcher Bürgerentscheid wie eine Wahl behandelt wird und ebenso abläuft, sind Fristen und Formalien einzuhalten und folgende Punkte zu beachten und durchzuführen:
– ein Wählerverzeichnis muss erstellt werden und zur Einsichtnahme „ausgelegt“ werden

– Briefwahlunterlagen müssen vorbereitet, bestellt und mit Vorlauf versendet werden

– ehrenamtliche Wahlhelferinnen und -helfer müssen gefunden werden

– das Rechenzentrum (ITEOS) benötigt für eine Wahl mindestens 6 Wochen Vorlaufzeit,
um nur einige Punkte zu nennen.

Außerdem ist es ganz wichtig, für die Bürgerinnen und Bürger Abstatts eine Infobroschüre zu gestalten, die rechtzeitig die Gründe der Gemeinde für das Baugebiet und die der Bürgerinitiative gegen das Baugebiet aufzeigt und so auch den Abstatterinnen und Abstattern genügend Auskunft zu dieser Wahl und zu ihrer Entscheidung geben kann. So kann gut informiert für die Zukunft Abstatts abgestimmt werden, ob es zu einer Bebauung des Gebietes Wehräcker kommen soll, oder nicht.
Eine weitere Wahl in diesem Wahljahr, die von einem absolut kompetenten und erfahrenen Rathausteam vorbereitet und korrekt durchgeführt werden wird.

 

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